Affinitas GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für SHOPAMAN (Stand: 08.2013)
Bewertung:
kritische Inhalte!
wichtige Vertragsbestandteile:
(1) C |
Auf SHOPAMAN müssen sich die Männer bei den Frauen bewerben und von ihnen bestätigt werden, bevor eine Unterhaltung zu Stande kommen kann. SHOPAMAN bietet dem Kunden kostenlose und kostenpflichtige Dienste an. (bearbeiten)
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(2) C |
Die Kunden haben die Möglichkeit mittels sog. Credits einzelne kostenpflichtige SHOPAMAN-Dienste auch ohne Kauf einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft zu benutzen. (bearbeiten)
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(3) C |
Bedingung für die Registrierung ist, dass der Kunde volljährig ist. (bearbeiten)
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(4) C |
Nach der Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft bleibt die kostenlose Mitgliedschaft (Profil) ohne explizite Kündigung weiter bestehen. (bearbeiten)
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(5) C |
Zur Nutzung aller Funktionen muss der Kunde JavaScript und Cookies aktiviert haben. (bearbeiten)
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(6) C |
Es gilt die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Tagen. (bearbeiten)
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kritische (unklare) Vertragsbestandteile:
[3] A |
Die kostenlose Mitgliedschaft (Profil) kann jederzeit gekündigt werden. Das kostenpflichtige Abo wird dadurch nicht automatisch gekündigt, sondern muss selbst schriftlich gekündigt werden. Das kostenpflichtige Abo verlängert sich automatisch (max 1 Jahr) mit einer Kündigungsfrist von 7 Tagen. (bearbeiten)
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[1] B |
Die Dienste des Vertragsanbieters dürfen jederzeit auch von Dritten erbracht werden. (bearbeiten)
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[2] B |
Zahlungen können nach Eingang beim Vertragsanbieter nicht zurückerstattet werden. (Kommentar: Inkonsistent mit der Widerrufsfrist am Ende diese Vertrags!) (bearbeiten)
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[4] B |
Änderungen dieser AGB werden dem registrierten Nutzer 2 Monate vorab versendet und gelten ohne Widerspruch innerhalb dieser Zeit als vom Nutzer akzeptiert. Ein Widerspruch des Nutzers führt nicht zur vorzeitigen Kündigung des kostenpflichtigen Abos. (bearbeiten)
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[5] B |
Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht. (bearbeiten)
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Verweis auf andere Verträge:
<1> B |
Es wird auf die Datenschutzbestimmung des Vertragsanbieters verwiesen. (bearbeiten)
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für SHOPAMAN
(Stand: August 2013)
Beschreibung des Leistungsumfangs
Registrierung, Vertragsabschluss
Besondere Regelungen für entgeltliche Angebote
Zahlungsbedingungen
Datennutzung, -weitergabe und -weitervermittlung
Abmeldung, automatische Verlängerung, Kündigung
Nutzung
Haftung von SHOPAMAN
Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden, verbotene Verhaltensweisen, Freistellung
Sperrung bei Verdacht
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Schlussbestimmungen
Widerrufsbelehrung
Die folgenden Geschäftsbedingungen definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung des SHOPAMAN-Services erfolgt, der von der Affinitas GmbH, Kohlfurter Straße 41/43, 10999 Berlin (nachfolgend "SHOPAMAN") betrieben wird.
Für alle Kunden von SHOPAMAN gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.
1. Beschreibung des Leistungsumfangs
SHOPAMAN betreibt ein Kontaktportal im Internet, über das Kunden für den Aufbau von Bekanntschaften für Freizeit und Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Auf SHOPAMAN müssen sich die Männer bei den Frauen bewerben und von ihnen bestätigt werden, bevor eine Unterhaltung zu Stande kommen kann. SHOPAMAN bietet dem Kunden kostenlose und kostenpflichtige Dienste an. (1)
Der Kunde erhält Zugang zu der SHOPAMAN-Datenbank, die Profile mit Fotos und Informationen über andere Kunden enthält. Er kann die Datenbank anhand persönlicher Merkmale (wie zum Beispiel Alter oder Region) durchsuchen und erhält entsprechende Suchergebnis-Listen mit Profilen anderer Nutzer.
Die Nutzungsmöglichkeiten im Rahmen der kostenlosen Mitgliedschaft umfassen nur einen eingeschränkten Umfang der SHOPAMAN-Dienste.
Alle Kunden können sich kostenfrei registrieren, ein Profil anlegen, pflegen und andere Profile ansehen ("kostenlose Mitgliedschaft").
Die Kunden haben die Möglichkeit mittels sog. Credits einzelne kostenpflichtige SHOPAMAN-Dienste auch ohne Kauf einer kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft zu benutzen. (2)Darüber hinaus kann der Kunde durch Credits spezielle, im Leistungsumfang einer kostenlosen oder kostenpflichtigen Mitgliedschaft nicht enthaltene, Zusatzfunktionen nutzen. Credits können durch bestimmte an den Account geknüpfte Aktivitäten des Kunden zum Teil einmalig und zum Teil mehrmals ohne Geldeinsatz verdient oder im Rahmen eines kostenpflichtigen Credit-Pakets erworben werden.
Registrierte Kunden mit kostenloser Mitgliedschaft haben die Möglichkeit, eine kostenpflichtige Mitgliedschaft abzuschließen ("kostenpflichtige Luxus-Mitgliedschaft"). Luxus-Mitglieder können nach erfolgter Zahlung alle SHOPAMAN-Dienste in vollem Umfang nutzen. Dies umfasst nicht diejenigen Zusatzfunktionen, die nur mittels Credits nutzbar sind.
SHOPAMAN ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Dadurch dürfen für den Kunden keine Nachteile entstehen. [1]
SHOPAMAN garantiert keine erfolgreiche Kontaktvermittlung. SHOPAMAN ist daher nicht verantwortlich, falls während der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
2. Registrierung, Vertragsabschluss
Der Zugang zur Nutzung der SHOPAMAN-Dienste setzt die kostenlose Registrierung voraus. Zur Registrierung benötigt der Kunde eine E-Mail-Adresse sowie ein selbst gewähltes Passwort. Weiterhin muss der Kunde sein eigenes sowie das von ihm gesuchte Geschlecht und sein Geburtsdatum angeben. Alternativ können diese Angaben durch den Button "Ein-Klick Registrierung" von einem Facebook Profil importiert werden, solange diese Funktion angeboten wird.
Bedingung für die Registrierung ist, dass der Kunde volljährig ist. (3)
Mit der Registrierung entsteht zunächst ein Vertragsverhältnis zur kostenlosen Mitgliedschaft zwischen SHOPAMAN und dem Kunden.
Nach der Registrierung erhält der Kunde eine Mitteilung per E-Mail, die den Vertragsabschluss zur kostenlosen Mitgliedschaft bestätigt.
Mit der Bestätigungsmail werden dem Kunden sowohl die Vertragsdaten (Informationen zur Mitgliedschaft) als auch die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen AGB per E-Mail zugesandt. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, die Vertragsdaten sowie die AGB zu speichern bzw. auszudrucken. Die Vertragsdaten werden von uns gespeichert.
Der Kunde sichert SHOPAMAN zu, dass seine bei der Anmeldung sowie ggf. beim Bestellvorgang der kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft bzw. des Credit-Pakets angegebenen Daten vollständig sind und der Wahrheit entsprechen.
3. Besondere Regelungen für entgeltliche Angebote
Wenn der Kunde eine kostenpflichtige Luxus-Mitgliedschaft abschließt oder entgeltlich Credits erwirbt, gelten zusätzlich die folgenden Bedingungen:
Der Kunde wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses über den Inhalt der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung, die Preise und die Zahlungsbedingungen informiert.
Eine Bindung des Kunden entsteht erst dann, wenn er die Bestellung der kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft bzw. der Credits und damit einhergehende Zahlungsverpflichtungen per Klick ("Kaufen") bestätigt.
Mit Bestellung einer kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft oder eines Credit-Pakets geht der angemeldete Kunde zusätzlich zur kostenlosen Mitgliedschaft jeweils ein weiteres Vertragsverhältnis mit SHOPAMAN ein. Das Vertragsverhältnis zur kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft bzw. zum Kauf eines Credit-Pakets entsteht mit der Bestätigung der Bestellung per E-Mail durch SHOPAMAN.
Mit der Bestätigungsmail werden dem Kunden sowohl die Vertragsdaten (Informationen zur Mitgliedschaft) als auch die gültigen AGB per E-Mail zugesandt. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, die Vertragsdaten sowie die AGB zu speichern bzw. auszudrucken. Die Vertragsdaten werden von uns gespeichert.
Die vereinbarten Entgelte sind im Voraus zu entrichten und sofort fällig. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart oder durch das Gesetz anderweitig geregelt ist, können Entgelte nicht zurückerstattet werden. [2]
Zahlt der Kunde einen fälligen Betrag unberechtigt nicht, so ist SHOPAMAN nach vorheriger Abmahnung des Kunden berechtigt, den Zugang des Kunden vorübergehend zu sperren, bis die geschuldete Zahlung bei SHOPAMAN eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bleibt durch die vorübergehende Sperrung unberührt. Der Kunde hat SHOPAMAN die Schäden zu ersetzen, die SHOPAMAN durch die Nichtzahlung entstehen, es sei denn, dass er die Nichtzahlung nicht zu vertreten hat.
Credits verkörpern keinen Geldwert und sind keine Zahlungsmittel, Geldguthaben oder Sach- oder sonstiges Eigentum. Der Kunde kann gekaufte oder geschenkte Credits nicht in Bargeld oder anderweitige geldwerte Mittel umtauschen, unabhängig davon, wie der Kunde die Credits erworben hat. Sie berechtigen den Nutzer nach Erwerb und Bezahlung nur zur vertraglich vereinbarten Verwendung im Rahmen der SHOPAMAN-Dienste und Zusatzdienste nach Maßgabe dieser AGB.
4. Zahlungsbedingungen
Nähere Informationen zu den Zahlungsarten und unseren externen Dienstleistern können unseren FAQs entnommen werden.
Der Rechnungsbetrag ist für den gewählten Zeitraum im Voraus ohne jeden Abzug an SHOPAMAN zu leisten. Für den Fall einer Ratenzahlungsvereinbarung wird die gesamte noch offene Forderung dann zur Zahlung fällig, wenn der Kunde aus von ihm zu vertretenden Gründen mit der Zahlung von mehr als zwei fälligen Raten und/oder mehr als einem Drittel der fälligen Forderung mehr als sieben Tage in Verzug kommt.
Mit Abschluss einer kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft bzw. mit Kauf eines Credit-Pakets und der Angabe der Zahlungsinformationen erteilt der Kunde SHOPAMAN die Berechtigung zur Zahlungsabwicklung.
5. Datennutzung, -weitergabe und -weitervermittlung
SHOPAMAN beachtet beim Betrieb seines Services stets die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG).
Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im Angebot von SHOPAMAN sind in den Datenschutzbestimmungen hinterlegt. <1>
6. Abmeldung, automatische Verlängerung, Kündigung
Die Abmeldung der kostenlosen Mitgliedschaft (Löschen des SHOPAMAN-Profils) durch den Kunden ist jederzeit möglich. Sie muss in Schriftform (z.B. Brief oder Fax) oder im "Benutzerkonto" erfolgen, indem der Kunde bei SHOPAMAN auf "Account löschen" klickt. Die Account-Löschung muss der Kunde durch seine bei SHOPAMAN hinterlegte E-Mail-Adresse sowie sein Passwort verifizieren. Wenn der Kunde sich über Facebook-Connect registriert hat, kann er die Löschung seines Accounts auch mit seinen Facebook-Daten bestätigen.
Ein Account mit aktiver Luxus-Mitgliedschaft kann ebenfalls auf diese Art gelöscht werden soweit die Luxus-Mitgliedschaft bereits wirksam gekündigt wurde. Die mit dem Erwerb der Luxus-Mitgliedschaft vereinbarte Vertragslaufzeit wird von der Löschung des Accounts nicht berührt.
Der Vertrag über die kostenpflichtige Luxus-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit, längstens aber um ein Jahr, sofern der Kunde seinen Vertrag nicht innerhalb der Kündigungsfrist vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt.
Die Kündigungsfrist zur ordentlichen Kündigung der kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft endet 7 Tage vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit.
Die Kündigung der kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft ist nur dann wirksam, wenn sie durch Erklärung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) erfolgt.
Bei der schriftlichen Kündigung hat der Kunde zur eindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vor Missbrauch, im Kündigungsschreiben seine bei SHOPAMAN angegebene E-Mail-Adresse oder den Sicherheitscode (unter "Meine Mitgliedschaft, Weitere Informationen zur Kündigung") zu nennen. Die schriftliche bzw. Fax-Kündigung ist zu richten an:
Affinitas GmbH
- Kundenservice SHOPAMAN -
Kohlfurter Straße 41/43
10999 Berlin [3]
E-Mail: kuendigung@shopaman.de
Fax: +49 (0)30-868 000 480
Nach Beendigung der kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft wandelt sich der Status des Kunden automatisch wieder in die kostenlose Mitgliedschaft mit dem damit verbundenen eingeschränkten Nutzungsumfang um. (4)Bereits erworbene Credits und deren Nutzung bleiben von der Beendigung der kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft unberührt.
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung sowohl der kostenlosen Mitgliedschaft als auch der kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft bleibt unberührt. Für SHOPAMAN liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere dann vor, wenn der Kunde bei der Anmeldung bzw. Bestellung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiederholt verstößt und SHOPAMAN vorher erfolglos die Einhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen angemahnt hat (Abmahnung).
7. Nutzung
SHOPAMAN gewährleistet eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99,7 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet werden von SHOPAMAN nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, beispielsweise wegen notwendiger Wartungsarbeiten oder aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internets.
Um den SHOPAMAN-Service in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde jeweils die neusten (Browser-)Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von JavaScript, Cookies). (5)Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Kunde die Leistungen von SHOPAMAN nur eingeschränkt nutzen kann.
8. Haftung von SHOPAMAN
SHOPAMAN haftet im Rahmen des Vertrags dem Grunde nach nur für Schäden des Kunden, (1) die SHOPAMAN oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von SHOPAMAN oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen und (3) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht), entstanden sind.
SHOPAMAN haftet in den Fällen der Ziff. 8 a) (1) und (2) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
In anderen als den in Ziff. 8 a. genannten Fällen ist die Haftung von SHOPAMAN - unabhängig vom Rechtsgrund - ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechende Anwendung auf alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von SHOPAMAN.
Soweit eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung in Betracht kommt, bleibt sie von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.
SHOPAMAN kann für unzulässige Angaben oder unzulässige Verhaltensweisen anderer Kunden keine Gewähr übernehmen, wird aber einzelne unzulässige Angaben oder auch Profile von Kunden, von deren Unzulässigkeit SHOPAMAN Kenntnis erlangt, sperren.
9. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden, verbotene Verhaltensweisen, Freistellung
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.
Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass SHOPAMAN das Recht hat, die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls zu überprüfen.
Der Kunde verpflichtet sich, die SHOPAMAN-Dienste nur in einer Weise oder zu Zwecken zu nutzen, die nicht gegen diese AGB bzw. gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Es ist dem Kunden insbesondere folgendes untersagt:
Die Verbreitung von rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden sowie sittenwidrigen Inhalten ist verboten. Ebenso untersagt ist die Verbreitung von Informationen, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen; insbesondere die Beleidigung, Belästigung, Verleumdung oder Bedrohung anderer Nutzer und die Beeinträchtigung der Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter ist verboten. Ferner darf nicht zu Straftaten aufgerufen oder Anleitungen zum Begehen von Straftaten veröffentlicht oder verbreitet werden.
Der Kunde versichert, dass er im Rahmen der Angebote und Dienste von SHOPAMAN keine Lichtbilder, Texte, Software oder sonst urheberrechtlich geschützte Informationen einstellt, ohne über die hierfür notwendigen Rechte oder Zustimmungen zu verfügen.
Es ist verboten, Daten hochzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software).
Logins und persönliche Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden oder mit Dritten gemeinschaftlich genutzt werden.
Es ist verboten, den Service in einer Art und Weise zu nutzen, durch die die Verfügbarkeit der Angebote für Dritte gestört wird.
Das Abfangen von Nachrichten oder der Versuch hiervon ist verboten.
Nachrichten an Mitglieder dürfen zu keinem anderen Zweck als der individuellen, nicht-kommerziellen Kommunikation versendet werden; insbesondere dürfen keine unaufgeforderten Massensendungen verbreiten werden.
Der Kunde darf im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgen. Insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder ist zu unterlassen, wenn dies nicht ausdrücklich von SHOPAMAN gestattet ist.
Verletzt der Kunde eine Pflicht aus dem Nutzungsverhältnis, kann SHOPAMAN nach den gesetzlichen Bestimmungen Ersatz hieraus entstehender Schäden bzw. erforderlicher Aufwendungen verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer eine Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Dies umfasst insbesondere Fälle übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte Dritter und wenn der Kunde pflichtwidrig den Ausfall von Dienstleistungen für andere Kunden verursacht.
10. Sperrung bei Verdacht
SHOPAMAN ist berechtigt, im Falle der begründeten Beschwerde eines Dritten, des Verdachts einer Rechtsverletzung oder eines Verstoßes gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Inhalte des Kunden zu sperren, die diese Beschwerde oder diesen Verdacht auslösen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung (vgl. hierzu, Ziffer 6 h.) bleibt hiervon unberührt.
Wenn eine vorherige Abmahnung für SHOPAMAN zumutbar ist, bedarf die Sperrung der vorherigen Abmahnung durch SHOPAMAN, um dem Kunden Gelegenheit zu geben, den Verdacht auszuräumen oder Abhilfe zu schaffen. Ist eine vorherige Abmahnung nicht zumutbar, zum Beispiel weil die Sperrung erforderlich ist, um einen etwaigen Schaden von SHOPAMAN oder einem anderen Kunden abzuwenden, wird SHOPAMAN den Kunden unverzüglich im Nachhinein über die Sperrung informieren und ihm dann Gelegenheit zur Stellungnahme und Abhilfe geben.
SHOPAMAN kann den Inhalt jedoch stets löschen bzw. gesperrt halten, wenn SHOPAMAN hierzu durch ein Gericht oder durch staatliche Behörden aufgefordert wird oder das Nutzungsverhältnis beendet ist. Dasselbe gilt, wenn die Löschung oder Sperrung erforderlich ist, um einen drohenden Schaden von SHOPAMAN oder einemanderen Kunden abzuwenden.
Die Verpflichtung des Kunden zur Entrichtung des vertraglich geschuldeten Entgelts im Rahmen einer kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft bleibt von der Sperrung von Inhalten unberührt. Soweit der Zugang des Kunden zu Leistungen der kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft gesperrt wurde und sich die Sperrung im Nachhinein als ungerechtfertigt erweist, wird die Laufzeit der kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft entsprechend verlängert. Ist eine Verlängerung nicht möglich oder objektiv unzumutbar, erstattet SHOPAMAN das dem Sperrzeitraum entsprechende Entgelt zurück.
11. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
SHOPAMAN behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und diese notwendig sind, um Entwicklungen berücksichtigen zu können (z.B. Änderung der Gesetzeslage oder höchstrichterlicher Rechtsprechung, grundlegende Änderungen der Marktbedingungen, die zu einer sog. Störung der Geschäftsgrundlage führen), die von SHOPAMAN nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung zu einer grundlegenden Störung des Vertragsverhältnisses führen würden. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über die Laufzeit der vertraglich vereinbarten Leistungen bzw. deren Art und Umfang einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Darüber hinaus können erforderliche Änderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken zu schließen.
In diesem Fall wird SHOPAMAN allen betroffenen Kunden vorher die Änderungen mitteilen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Kunde nicht binnen zwei Monaten nach Änderungsmitteilung widerspricht. Widerspricht der Kunde einer Änderung, hat SHOPAMAN das Recht, das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen, im Fall einer kostenpflichtigen Luxus-Mitgliedschaft stets nur zum Ende der vom Kunden bezahlten Vertragslaufzeit. [4]
12. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht. [5]
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu wiederrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsanschlusses. (6)
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Affinitas GmbH
- Kundenservice SHOPAMAN -
Kohlfurter Straße 41/43
D - 10999 Berlin
E-Mail: widerruf@shopaman.de
Fax: 0049 (0)30-868 000 480*
* Der Anruf kostet 14 ct/min aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkhöchstpreis 42 ct/min)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
- An: Affinitas GmbH
- Kundenservice –
Kohlfurter Str. 41/43
D- 10999 Berlin
E-Mail: widerruf@shopaman.de
Fax: 0049 (0)30-868 000 480 *
* (Der Anruf kostet 14 ct/min aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkhöchstpreis 42 ct/min)
- Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung
- Bestellt am
- Name des Verbrauchers
- Anschrift des Verbrauchers
- Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum