BiteBox GmbH - ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (Stand: 20.01.2015)
Bewertung:
relevant
wichtige Vertragsbestandteile:
(3) B |
Der Kunde trägt die Rücksendekosten beim Widerruf. (bearbeiten)
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(4) B |
Abos sind grundsätzlich unbefristet und können jederzeit durch den Kunden gekündigt werden. (bearbeiten)
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(1) C |
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Kaufvertrag kommt danach erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung durch den Vertragsanbieter oder der Zusendung der Bestellung zustande. (bearbeiten)
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(2) C |
Es werden Einzelbestellungen und Abos angeboten. (bearbeiten)
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(5) C |
Im Abo Preis sind die Versandkosten enthalten, bei der Shop Bestellung nicht. (bearbeiten)
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(6) C |
Im Rahmen des BiteBox-Abos ist die Zahlung jeweils drei Tage vor Versendung der BiteBox fällig. (bearbeiten)
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kritische (unklare) Vertragsbestandteile:
[1] B |
Es wird auf Regelungen zum Widerrufsrecht ausserhalb dieser AGB verwiesen. (Kommentar: Frist und Ausnahmen werden an dieser Stelle nicht verbindlich geregelt.) (bearbeiten)
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[2] B |
Nebenabreden weden mit diesen AGB ausgeschlossen. (bearbeiten)
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Verweis auf andere Verträge:
<1> B |
Es wird auf die Datenschutzbestimmungen des Vertragsanbieters verwiesen. (bearbeiten)
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
der BiteBox GmbH vom 20.01.2015
1. Geltungsbereich
Für sämtliche gegenwärtigen sowie zukünftigen Bestellungen durch dich (nachfolgend „Besteller“ genannt) gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der BiteBox GmbH (nachfolgend „BiteBox“ genannt). Dies gilt auch, wenn der Besteller eigene AGB verwendet.
2. Vertragsabschluss
Das Angebot von BiteBox stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes an den Besteller dar. Die Abgabe einer Bestellung stellt ein bindendes Angebot auf Vertragsabschluss dar. Die endgültige Annahme des Angebotes erfolgt seitens BiteBox durch gesonderte Annahmeerklärung oder durch Zusendung der Bestellung. (1)Die Annahme kann auch mit einer Eingangsbestätigung verbunden werden. BiteBox ist nicht zum Abschluss eines Vertrages verpflichtet.
Vertragsabschlüsse können über nachfolgende „Produkte“ zustande kommen:
„BiteBox - Shopbestellung“ oder
„BiteBox - Abo“ (2)
3. Gesetzliches Widerrufsrecht; Lieferung; Eigentumsvorbehalt
(1) Für Verbraucher gelten die untenstehenden Hinweise zum gesetzlichen Widerrufsrecht. [1]Macht der Besteller von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. (3)
(2) BiteBox liefert nur an paketzustellungsfähige Haus- und/ oder Geschäftsadressen.
(3) Im Rahmen der BiteBox-Shopbestellung erfolgt die Versendung der Warenlieferung spätestens acht (8) Tage nach Vertragsabschluss, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
Im Rahmen des BiteBox-Abos erfolgt die erste Warenlieferung spätestens acht (8) Tage nach Vertragsabschluss. Die anschließenden Lieferungen jeweils zu den zwischen dem Besteller und BiteBox vereinbarten Terminen.
(4) BiteBox behält sich bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung das Eigentum an der Ware vor.
4. Vertragslaufzeit; Kündigung (Gilt nur für das BiteBox – Abo)
(1) Bei Vertragsabschlüssen über das „BiteBox-Abo“ wird zwischen dem Besteller und BiteBox ein Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen (Dauerschuldverhältnis).
Zur Klarstellung weist BiteBox ausdrücklich darauf hin, dass es bei Shopbestellungen nicht zu einem Dauerschuldverhältnis kommt.
(2) Sowohl Besteller als auch BiteBox sind jeweils dazu berechtigt, das Dauerschuldverhältnis (Abo) jederzeit ohne Angabe eines Grundes zu kündigen.
Die Kündigung des Vertrages hat seitens des Bestellers durch entsprechenden Mausklick in seinem Kunden-Account oder durch Zusendung einer Email an info@bitebox.com zu erfolgen. Die Kündigung wird mit Zugang sofort wirksam. Seitens BiteBox erfolgt die Kündigung in Textform. Eine Kündigung seitens BiteBox ist ebenfalls durch Versenden einer Email ist zulässig. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage. (4)
(3) Sollte eine Bestellung bereits vor Zugang der Kündigung eines Bestellers ausgeführt worden sein, wird die Lieferung dieser Bestellung noch vertragsgemäß durchgeführt. Ausgeführt im vorbezeichneten Sinne bedeutet, dass die BiteBox bereits an den Versand übergeben wurde oder die BiteBox für den Besteller bereits zusammengestellt wurde.
5. Gewährleistung
(1) Es gilt bei allen Waren die gesetzliche Gewährleistung.
(2) BiteBox weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass die Produktabbildungen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen müssen. Insbesondere kann es durch Sortimentsänderungen der Hersteller zu Veränderungen der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insoweit nicht, als die Veränderung für den Besteller zumutbar ist.
(3) Im Rahmen des BiteBox-Abo wird in dem Bestellsystem von BiteBox durch den Besteller lediglich ein Rahmen ausgewählter Produkte vorgegeben. Die endgültige Zusammenstellung bzw. Konkretisierung der „BiteBox“ (Ware) erfolgt innerhalb des vom Besteller vorgegebenen Rahmens durch BiteBox. Die durch BiteBox getroffene Warenzusammenstellung basiert auf der durch den Besteller durchgeführten Produktbewertung in seinem Account. Sofern der Besteller bei Erstbestellung nicht am gleichen Tag nach Erhalt der Zugangsdaten für sein Account eine Bewertung der Waren durchführt, kann die Eingrenzung der Bestellung bei der ersten Versendung nicht berücksichtigt werden. Grundsätzlich können Bewertungen für die Zusammensetzung der Ware nur berücksichtigt werden, wenn der Besteller mindestens sieben Tage vor dem nächsten vereinbarten Liefertermin eine entsprechende Bewertung durchgeführt hat.
6. Preise; Versand; Zahlung; Aufrechnung; Zurückbehaltung
(1) Die Preise für Abo Bestellungen verstehen sich inklusive Versandkosten innerhalb Deutschlands und inklusive aktuell geltender Umsatzsteuer. Die Preise für Shop Bestellungen verstehen sich exklusive Versandkosten innerhalb Deutschlands und inklusive aktuell geltender Umsatzsteuer. (5)Die Zahlung wird sowohl bei den BiteBox-Shopbestellungen als auch beim BiteBox-Abo mit Zustandekommen des Vertrages zwischen Besteller und BiteBox fällig.
Im Rahmen des BiteBox-Abos ist die Zahlung jeweils drei Tage vor Versendung der BiteBox fällig. (6)
(2) Als Zahlungsmittel gilt die vom Besteller ausgewählte Zahlungsmethode.
BiteBox akzeptiert Zahlungen, die im Lasteneinzugsverfahren oder per Kreditkarte durchgeführt werden, die Zahlung über PayPal, Mpass sowie die Zahlung auf Rechnung.
Eine Zahlungsabwicklung durch Lasteneinzugsverfahren oder per Kreditkarte erfolgt über den Payment Anbieter Adyen, P.O. Box 10095, 1001 EB Amsterdam, Niederlande, http://www.adyen.com. Eine Zahlungsabwicklung über PayPal erfolgt durch PayPal Europe S.a.r.l. & Cie, S.C.A., Société en Commandite par Actions mit Sitz 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, RSC Luxemburg B 118 349, http://www.paypal.com. Ferner ist eine Zahlungsabwicklung über Mpass, Telefonica Germany GmbH & Co. OHG, Georg-Brauchle-Ring 23-25, 80992 München, http://www.mpass.de, möglich.BiteBox weist ausdrücklich darauf hin, dass beim ausgewählten Zahlungsvorgang für den Besteller jeweils die AGB des Payment Anbieters gelten diese finden sie im Internet:
Entscheidet sich der Besteller für eine Zahlung auf Rechnung, so wird der Rechnungsbetrag mit Zugang der Rechnung beim Besteller fällig. Die Rechnung wird dem Besteller online übersandt bzw. zugänglich gemacht.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn Gegenansprüche des Bestellers rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur befugt, wenn der Gegenanspruch des Bestellers auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. Haftung und Obliegenheiten
(1) Eine Haftung wird von BiteBox ausdrücklich ausgeschlossen.
(2) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von BiteBox beruhen. Ferner gilt der Haftungsausschluss nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BiteBox beruhen.
(3) Die Haftungsregelungen in den vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von BiteBox.
(4) Der Besteller verpflichtet sich im Rahmen des Bestellprozesses alle Angaben aktuell und wahrheitsgemäß anzugeben.
Insbesondere verpflichtet sich der Besteller sein Passwort/ Zugangscode nicht an Dritte weiterzugeben und sicher zu verwahren. Die Weitergabe, das Abhandenkommen oder sonstige Sachverhalte, welche die Gefahr eines Missbrauchs des Passwortes/ Zugangscodes verursachen, sind BiteBox unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Für einen Missbrauch, wie beispielsweise bei unberechtigter Bestellung durch Dritte mit dem Passwort/ Zugangscode des Bestellers und die daraus entstehenden Forderungen, haftet der Besteller nach den gesetzlichen Vorschriften.
(5) Der Besteller ist verpflichtet Anwendungs- und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu beachten. BiteBox weist ausdrücklich darauf hin, dass das Warenangebot für Besteller, die eine Nussallergie haben, nicht geeignet ist.
8. Datenschutz
In Bezug auf Datenschutz sind die Datenschutzhinweise von BiteBox zu beachten. <1>
9. Allgemeine Regelungen
(1) Es gilt ausschließlich Deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher (Konsumenten) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Soweit der Besteller nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Hamburg vereinbart.
(2) Nebenabreden bestehen nicht. [2]
(3) Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam sein oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit redlicherweise vereinbart hätten. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.