Circus Internet GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen
kritische Inhalte!
Der Vertrag wurde auf kritische Inhalte gesetzt, da Klauseln ohne Kennzeichnung vom Vertragsanbieter verändert wurden.
(25.11.2014, Team wikimarks)
wichtige Vertragsbestandteile:
(3) B |
Die Rücksendekosten im Widerrufsfall übernimmt der Vertragsanbieter. (bearbeiten)
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(5) B |
Der Mietvertrag kann jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Laufzeitende gekündigt werden. Andernfalls verlängert er sich automatisch um die Vertragslaufzeit. (bearbeiten)
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(8) B |
Bei Verlust oder Beschädigung eines Spielzeuges ist der Vertragsanbieter (Vermieter) innerhalb von vier Tagen davon in Kenntnis zu setzen. Bei mutwilliger Zerstörung oder Verlust des Spielzeugs muss der Kunde 50% des Neupreises an den Vertragsanbieter bezahlen. (bearbeiten)
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(9) B |
Rücksendungen von Lego-Sets werden nach Gramm auf Vollständigkeit geprüft. Größere Grammverluste können zu Nachzahlungen des Kunden führen. (vgl. Markierung) (bearbeiten)
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(1) C |
Durch Anklicken des „Jetzt bestellen“-Buttons gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung ab. Der Mietvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung durch den Vertragsanbieter oder Lieferung der Ware zustande. (bearbeiten)
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(2) C |
Es gilt die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Tagen. (bearbeiten)
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(4) C |
Versand-, Verpackung- und Versicherungskosten übernimmt der Vertragsanbieter. (bearbeiten)
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(6) C |
Die Kaufpreise des entsprechenden Spielzeugs werden im Kundenprofil genau angegeben. Jedes Spielzeug kann vom Mieter mit einem Rabatt von bis zu 70% auf den handelsüblichen Preis eines Neuspielzeugs gekauft werden. (bearbeiten)
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(7) C |
Beim Kauf von gebrauchten Waren gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht des Vertragsanbieters von 12 Monaten. (bearbeiten)
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(10) C |
Zur Bonitätsprüfung arbeitet der Vertragsanbieter mit zwei Wirtschaftsauskunfteien (Creditreform Boniversum GmbH und mediafinanz AG). Der Nutzer stimmt der Weitergabe seiner entsprechenden Daten zu. (bearbeiten)
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hier finden Sie wichtige Informationen über das Mieten der Spielzeugkisten bei der Firma Circus Internet GmbH.
Circus Internet GmbH | Langhansstr. 86 | 13086 Berlin, Deutschland
Internet: meinespielzeugkiste.de
Geschäftsführung: Florian Spathelf, Florian Metz
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 261052777
Eingetragen im Registergericht: Charlottenburg, Registernummer: HRB Berlin 124101 B
Kontakt:
E-Mail: info@meinespielzeugkiste.de
Telefon: +49 30 9120 8197 (Mo-Fr 9-18 Uhr)
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen der Circus Internet GmbH an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Vertragspartner
Der Mietvertrag kommt zustande mit der Circus Internet GmbH, Geschäftsführer: Florian Spathelf, Florian Metz; Langhansstr. 86, 13086 Berlin
3. Angebot und Vertragsabschluss
Sie erhalten von uns einen Vorschlag für eine Spielzeugkiste passend für das Alter und Gemüt Ihres Kindes. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer sind vorbehalten.
Bestellvorgang
Sie erhalten von uns einen Vorschlag für eine Spielzeugkiste Premium passend für das Alter und Gemüt Ihres Kindes. Die vorgeschlagenen Spielzeuge können Sie nach Belieben durch Ihre eigene Auswahl ersetzen. Ebenso lässt sich hier über den Button „Kiste wechseln“ eine alternative Kistengröße auswählen. Durch Drücken des „Bestellen“-Buttons gelangen Sie danach in den Bestellprozess. Hier registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse und vergeben ein Passwort.
Im Folgenden geben Sie Ihre Rechnungsadresse ein, können eine ggf. abweichende Lieferadresse festlegen und wählen Ihre Zahlweise aus. Ihre Daten können Sie in der anschließenden Übersicht nochmals kontrollieren ggf. bearbeiten.
Durch Anklicken des „Jetzt bestellen“-Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Der Mietvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande. (1)
Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.
Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen im Anschluss an die Bestellung per Email zugesendet.
4. Widerrufsbelehrung
Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann).
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (Brief, E-Mail) widerrufen. (2)Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Für den Widerruf kann der Kunde das von Circus Internet GmbH bereitgestellte Widerrufsformular nutzen.
Der Widerruf ist in Textform (Brief, Email) zu richten an:
MeineSpielzeugkiste.de | Circus Internet GmbH | Langhansstr. 86 | 13086 Berlin, Deutschland
info@meinespielzeugkiste.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren des Spielzeugs, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. (3)Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen von uns erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesendet haben.
Ende der Belehrung
5. Versandkosten und Lieferung
Die anfallenden Kosten für Versand, Verpackung und Versicherung der Ware sowie Rückversand übernimmt innerhalb Deutschlands die Circus Internet GmbH. (4)
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DHL; die Lieferzeit beträgt im Regelfall 3-5 Werktage.
Bei Folgebestellungen erfolgt der Versand der neuen Spielzeugkiste i.d.R. erst nach Eingang der Spielzeugkiste in unserem Logistikzentrum.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Mietvertrag kann jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Laufzeitende gekündigt werden. Andernfalls verlängert er sich automatisch um die Vertragslaufzeit. (5)Voraussetzung für ein Wirksamwerden der Kündigung ist der vollständige Eingang der vermieteten Spielzeuge bei der Circus Internet GmbH zum Laufzeitende. Sollten die Spielzeuge nicht fristgemäß eingehen, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen weiteren Monat, bis die Spielzeuge eingetroffen sind.
Kündigungen haben in Textform (Email, Brief) zu erfolgen an:
MeineSpielzeugkiste.de | Circus Internet GmbH | Langhansstr. 86 | 13086 Berlin, Deutschland
info@meinespielzeugkiste.de
Die Circus Internet GmbH behält sich das Recht vor, Kunden mit schlechter Zahlungsmoral den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und die erhaltenen Spielzeuge abschließend in Rechnung zu stellen.
Weiterhin behält sich die Circus Internet GmbH das Recht vor, einzelne Verträge auch aus anderen Gründen mit sofortiger Wirkung zu beenden.
7. Preise und Bezahlung
Mit der Anmietung der jeweiligen Spielzeugkiste ist der unter www.meinespielzeugkiste.de angegebene Preis monatlich zu zahlen. Jedes Spielzeug bleibt Eigentum des Vermieters und muss an diesen zurückgegeben werden.
Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusatzleistungen werden gesondert berechnet. Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise gegen Vorkasse, per Lastschrifteinzug, über Paypal oder per Kreditkarte. Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die von Ihnen erbetene Lieferung nur per Vorkasse durchzuführen oder bestimmte Zahlarten nicht anzubieten.
Zahlung per Vorkasse/Vorausüberweisung
Bei Wahl der Zahlweise Vorkasse erhalten Sie per E-Mail eine Rechnung mit den Bankdaten und dem Verwendungszweck für Ihre Überweisung. Der Versand der Spielzeuge erfolgt im Normalfall einen Tag nach vollständigem Zahlungseingang auf unserem Konto. Ggf. entstandene Wartezeiten werden Ihnen gutgeschrieben bzw. angerechnet.
8. Kauf des Spielzeugs
Die Kaufpreise des entsprechenden Spielzeugs werden im Kundenprofil genau angegeben. Jedes Spielzeug kann von Ihnen mit einem Rabatt von bis zu 70% auf den handelsüblichen Preis eines Neuspielzeugs gekauft werden. (6)
Nach Entrichtung des Abnahmepreises an die Circus Internet GmbH geht das Eigentum des entsprechenden Spielzeugs an den Kunden über.
Gewährleistung
Da es sich bei unseren Spielzeugen um gebrauchte Ware handelt, können wir nur eine verkürzte Gewährleistung von 12 Monaten anbieten. (7)
9. Verlust oder Beschädigung
Die einzelnen Bestandteile des geliehenen Spielzeugs können Sie jederzeit auf Ihrem Profil bzw. im Falle der LEGO-Sets in der Bauanleitung einsehen.
Bei Verlust oder Beschädigung eines Spielzeuges ist der Vermieter innerhalb von vier Tagen davon in Kenntnis zu setzen. Die Anzeige muss in Textform (Brief, Email) erfolgen an:
MeineSpielzeugkiste.de | Circus Internet GmbH | Langhansstr. 86 | 13086 Berlin, Deutschland
Telefon: +49 30 9120 8197
Email: info@meinespielzeugkiste.de
Die Circus Internet GmbH haftet selbst für Schäden und Materialverschleiß an den von ihr vermieteten Spielzeugen, die durch den normalen Gebrauch entstehen. Bei mutwilliger Zerstörung oder Verlust eines Spielzeuges von Seiten des Mieters, ist das Spielzeug vom Mieter mit einem Rabatt von bis zu 50% auf den Neupreis des Spielzeugs der Circus Internet GmbH zu erstatten. Der genaue Kaufpreis kann dem Kundenprofil entnommen werden. (8)
Bezüglich der LEGO-Sets gilt abweichend davon:
Fehlen beim Zurückschicken des LEGO-Sets maximal 15g der Teile, entstehen dem Kunden daraus keine weiteren Kosten.
Fehlen beim Zurückschicken des LEGO-Sets höchstens 30g der Teile, so hat der Kunde eine Strafe in Höhe von 40% des nicht rabattierten Spielzeugpreises an die Circus Internet GmbH zu erstatten.
Fehlen beim Zurückschicken des LEGO-Sets über 30g der Teile, wird die Circus Internet GmbH dem Kunden dafür den nicht rabattierten Kaufpreis in Rechnung stellen. Gleiches gilt, wenn entscheidende Teile des Sets, wie z.B. die Figuren der LEGO Star Wars Serie fehlen.
Die Circus Internet GmbH wird dem Kunden unverzüglich nach Erhalt der Mängelanzeige nach seiner Wahl eine mangelfreie Ware für die vereinbarte Mietzeit zukommen lassen oder dem Kunden, im Falle der Geltendmachung einer Mietminderung, den Betrag herausgeben, der den bereits gezahlten Mietzins aufgrund der Mietminderung übersteigt. (9)
Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit der Circus Internet GmbH abzuwickeln. Verhandlungen mit unabhängigen Vertretern, die nicht unmittelbar bei uns beschäftigt sind, stellen keine Verhandlungen im Sinne des § 203 I BGB dar.
Die Circus Internet GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter der Circus Internet GmbH oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Circus Internet GmbH keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten mit Ausnahme von vorvertraglichen Nebenleistungspflichten haftet die Circus Internet GmbH nicht bei leichter Fahrlässigkeit.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Hat die Circus Internet GmbH einen eingetretenen Lieferverzug zu vertreten, haftet sie nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn der Circus Internet GmbH, dessen gesetzlichen Vertretern oder dessen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
10. Bonitätsprüfung
Der Kunde willigt ein, dass die Circus Internet GmbH zum Zweck der Bonitätsprüfung seine personenbezogenen Daten über das bestellte Produkt an Wirtschaftsauskunfteien vor Vertragsabschluss und während der Dauer des Vertrages übermittelt und Auskünfte über sich von den Wirtschaftsauskunfteien erhält. Gleiches gilt für personenbezogene Daten im Zusammenhang mit nicht vertragsgemäßem Verhalten sowie im Zusammenhang mit Kündigung oder Änderung dieses Vertrages, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen der Circus Internet GmbH erforderlich ist und dadurch keine seiner schutzwürdigen Belange beeinträchtigt werden. Im Rahmen der Kreditwürdigkeitsprüfung werden hierzu Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten des Kunden eingeholt unter Verwendung von Anschriftendaten von den Wirtschaftsauskunfteien Creditreform Boniversum GmbH und mediafinanz AG.
Die Wirtschaftsauskunfteien speichern die Daten, um den ihnen angeschlossenen Unternehmen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kunden geben zu können. An Unternehmen, die gewerbsmäßig Forderungen einziehen und den Wirtschaftsauskunfteien vertraglich angeschlossen sind, können zum Zwecke der Schuldnerermittlung Adressdaten übermittelt werden. Die Wirtschaftsauskunfteien stellen die Daten ihren Vertragspartnern nur zur Verfügung, wenn diese ein berechtigtes Interesse an der Datenübermittlung glaubhaft darlegen. Die übermittelten Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck verarbeitet und genutzt. Der Kunde kann Auskunft bei den Wirtschaftsauskunfteien über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.
Die Adressen der Wirtschaftsauskunfteien lauten:
Creditreform Boniversum GmbH
Konsumentenservice
Hellersbergstr. 11
41460 Neuss
mediafinanz AG
Weiße Breite 5
49084 Osnabrück (10)
11. Hinweis auf Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus ist die Circus Internet GmbH als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, den Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch bei der Circus Internet GmbH, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Elektrogeräte jeglicher Art dürfen nicht in der Mülltonne entsorgt werden, sondern nur über örtliche Sammel- und Rückgabesysteme der Kommunen.
12. Haftungsausschluss für Links und Verweise
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Circus Internet GmbH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Circus Internet GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Circus Internet GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat die Circus Internet GmbH keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich die Circus Internet GmbH hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Circus Internet GmbH eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
13. Urheberrecht
Copyright Circus Internet GmbH. Die Abbildungen auf den Seiten unseres Online-Shops und die darin enthaltenen Bilder genießen urheberrechtlichen Schutz gem. § 72 Urheberrechtsgesetz. Die Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Nachahmung sämtlicher Inhalte ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung der Circus Internet GmbH zulässig.
14. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Es gilt deutsches Recht.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, der Sitz der Circus Internet GmbH. Bei Endverbrauchern sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Kunden. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist der Gerichtsstand am Geschäftssitz der Circus Internet GmbH. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.