AGB-Check für drvivienkarl.com

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen


Stand: September 2023



Herzlich Willkommen bei DR. VIVIEN KARL.



Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung auf alle zwischen Ihnen („Kunde“ oder „Sie“) und der DR. VIVIEN KARLGmbH, Fehrbelliner Straße 82, 10119 Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB 253398 B („DR. VIVIEN KARL“ oder „wir“; der Kunde und DR. VIVIEN KARL jeweils eine „Vertragspartei“ und gemeinsam die „Vertragsparteien“) geschlossenen Verträge über die Lieferung unserer Intimpflegeprodukte. Bitte lesen Sie daher diese AGB einschließlich der Widerrufsbelehrung sorgfältig durch und schauen sich auch unsere Datenschutzerklärung an.



1. Geltungsbereich


1.1 Diese AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarung zwischen Ihnen und uns ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

1.2 Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde unsere Produkte als Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) erwirbt. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Maßgebend ist jeweils die bei einem Vertragsabschluss jeweils gültige Fassung dieser AGB.

1.4 Zusicherungen, Nebenabreden oder sonstige von Ihnen gewünschte Vertragsänderungen gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch uns. Sofern wir nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben, werden entgegenstehende oder abweichende Bedingungen nicht anerkannt.

1.5 Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache.




2. Vertragsabschluss


2.1 Sofern Sie in unserem Online-Shop Produkte bestellen, erfolgt der Vertragsabschluss wie folgt: Die Präsentation und Bewerbung von Produkten in unserem Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar. Sie können aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Anschließend gelangen Sie über den Button „Zur Kasse“ zur Auswahl der verschiedenen Zahlungsmittel und können Ihre Lieferadresse eingeben. Hierdurch bestätigen Sie zugleich Ihr Einverständnis mit unseren AGB. Über den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die von Ihnen eingegebenen Daten jederzeit überprüfen, Eingabefehler berichtigen und den Bestellvorgang abbrechen, indem Sie das Browser-Fenster einfach schließen.

2.2 Daraufhin schicken wir Ihnen eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird. Der Vertrag kommt durch diese Bestellbestätigung zustande. Die Bestellbestätigung kann von Ihnen ausgedruckt werden. Bei einer Bezahlung per PayPal, Shop Pay, Google Play, Klarna und Kreditkarte erklären wir schon jetzt die Annahme des Angebots in dem Zeitpunkt, in dem Sie durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslösen; hierdurch kommt der Vertrag zustande. In der Bestellbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Produkte, wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB nebst Widerrufsbelehrung und Bestellbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). (1)

2.3 Der Vertragstext wird nicht gespeichert.

2.4 Sofern Sie nicht über unseren Online-Shop bestellen, sondern via Telefon, Brief, Fax oder E-Mail, gilt Folgendes: Die Bestellung der Produkte durch Sie gilt als verbindliches Vertragsangebot. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Annahme des Angebots zustande. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 14 Tagen nach Zugang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Bestellbestätigung) oder durch Aufgabe der Produkte zum Versand an Sie erklärt werden; erfolgt die Annahme durch Aufgabe der Produkte zum Versand an Sie, bedarf es keines Zugangs der Annahmeerklärung. (2)




3. Lieferung und Produktverfügbarkeit


3.1 Die Lieferfrist wird individuell vereinbart oder von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern für die jeweiligen Produkte in unserem Online-Shop keine Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit bei Bestellungen im Online-Shop fünf (5) Werktage ab Zugang der Bestellbestätigung.

3.2 In der Regel erfolgt eine Kontrolle der Produktverfügbarkeit, so dass Sie keine Produkte bestellen können, die nicht verfügbar sind. Sofern im Einzelfall ein Produkt entgegen der Angabe nicht verfügbar sein sollte, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab und ein Vertrag kommt nicht zustande. Wir teilen Ihnen dies unverzüglich mit und erstatten Ihnen unverzüglich eine etwaig bereits erbrachte Gegenleistung.

3.3 Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: DR. VIVIEN KARL liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz. (3)




4. Eigentumsvorbehalt


4.1 Soweit der Kunde Verbraucher ist, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von DR. VIVIEN KARL.

4.2 Soweit der Kunde Unternehmer ist, verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum von DR. VIVIEN KARL bis alle gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) erfüllt sind.

4.3 Soweit der Kunde Unternehmer ist, gelten die nachstehenden Ziff. 4.4 bis 4.6.3.

4.4 Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat DR. VIVIEN KARL unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wird oder soweit Zugriffe Dritter (z.B. Pfändungen) auf DR. VIVIEN KARL gehörende Produkte erfolgen.

4.5 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung eines unter diesem Kaufvertrag fälligen Kaufpreises, ist DR. VIVIEN KARL berechtigt, von diesem Kaufvertrag zurückzutreten und/oder die Produkte auf Grund des Eigentumsvorbehalts heraus zu verlangen. Ein Herausgabeverlangen beinhaltet nicht zugleich die Erklärung des Rücktritts; DR. VIVIEN KARL ist vielmehr berechtigt, lediglich die Produkte heraus zu verlangen und sich den Rücktritt vorzubehalten. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf DR. VIVIEN KARL diese Rechte nur geltend machen, wenn sie dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

4.6 Der Kunde ist bis auf Widerruf gem. Ziff. 4.5 befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern. In diesem Fall gelten ergänzend die folgenden Bestimmungen:

4.6.1 Die aus dem Weiterverkauf der Produkte entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde schon jetzt insgesamt an DR. VIVIEN KARL ab. DR. VIVIEN KARL nimmt die Abtretung an. Die in Ziff. 4.4 genannten Pflichten des Kunden gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen.

4.6.2 Der Kunde bleibt neben DR. VIVIEN KARL zur Einziehung der Forderung ermächtigt. DR. VIVIEN KARL verpflichtet sich die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber DR. VIVIEN KARL nachkommt, kein Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt und DR. VIVIEN KARL den Eigentumsvorbehalt nicht durch Ausübung eines Rechts gem. Ziff. 4.5 geltend macht. Ist dies aber der Fall, so kann DR. VIVIEN KARL verlangen, dass der Kunde DR. VIVIEN KARL die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Außerdem ist DR. VIVIEN KARL in diesem Fall berechtigt, die Befugnis des Kunden zur weiteren Veräußerung des unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkts zu widerrufen.

4.6.3 Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen um mehr als 10 %, wird DR. VIVIEN KARL auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach eigener Wahl freigeben.



5. Preise und Versandkosten


5.1 Alle Preise, die wir auf unserer Website oder außerhalb unseres Online-Shops angeben, verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer ohne Versandkosten und Versicherung. Bei Auswahl einer Lieferanschrift in der Schweiz werden die Preise in Schweizer Franken (CHF) angezeigt.

5.2 Sofern wir keine anderweitige Vereinbarung getroffen haben, werden die Versandkosten auf unserer Website und im Bestellformular angegeben und sind von Ihnen zu tragen, soweit Sie nicht von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Bei Lieferungen ins Ausland können zudem Zollgebühren und weitere Bearbeitungsgebühren anfallen, über die wir auf unserer Website informieren. Die Zollgebühren werden vom Zoll ermittelt und hängen vom Gesamtwert der Produkte ab, sodass wir hierzu keine genauen Angaben machen können. Das Versandrisiko trägt DR. VIVIEN KARL, sofern der Kunde Verbraucher ist.




6. Zahlungsmodalitäten


6.1 Sie haben die Möglichkeit, die Zahlung per PayPal, Shop Pay, Google Play, Klarna und Kreditkarte vorzunehmen.

6.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig, sofern nicht aufgrund der ausgewählten Zahlungsmethode etwas anderes gilt. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Sofern Sie Verbraucher sind, haben Sie uns im Fall des Verzugs für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von fünf (5) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Sofern Sie Unternehmer sind, betragen die Verzugszinsen für das Jahr neun (9) Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

6.3 Ihre Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.



7. Sachmängelgewährleistung, Garantie

Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. (4)Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Produkte zwölf (12) Monate. Von dieser Ziff. 7.1 unberührt bleibt die Haftung einschließlich der Haftungsbeschränkungen nach Ziff. 8.




8. Haftung


8.1 Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz ist unbeschränkt.

8.2 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

8.3 In sonstigen Fällen haften wir nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieser AGB überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. Daneben haften wir, sofern wir einen Sachmangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Produkts übernommen haben. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von DR. VIVIEN KARL oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.

9. Widerrufsrecht


9.1 Als Verbraucher steht Ihnen bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

9.2 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

9.3 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

9.4 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,


VIVIEN KARL GmbH
Fehrbelliner Straße 82, 10119 Berlin
E-Mail-Adresse: hello@drvivienkarl.com.

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

9.5 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

9.6 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

9.7 Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

9.8 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

9.9 Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

9.10 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

9.11 Soweit nicht ausdrücklich zwischen den Vertragsparteien anders vereinbart, besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. (5)

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns per Post oder E-Mail (hello@drvivienkarl.com) zurück.)

An DR. VIVIEN KARL GmbH, Fehrbelliner Straße 82, 10119 Berlin:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)


Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

10. Kundenservice



Unseren Kundenservice können Sie wie folgt erreichen: E-Mail-Adresse: hello@drvivienkarl.com.




11. Datenschutz



Hinsichtlich personenbezogener Daten wird auf unsere Datenschutzerklärung verwiesen. <1>



12. Schlussbestimmungen und Streitbeilegung

12.1 Auf die AGB zwischen den Vertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

12.2 Sofern Sie als Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat haben oder Ihren festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB in ein Land außerhalb der EU verlegen oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von DR. VIVIEN KARL.

12.3 Sofern Sie als Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeln, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen den Vertragsparteien der Sitz von DR. VIVIEN KARL. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

12.4 Zur Aufrechnung sowie zur Aus­übung von Zurück­be­hal­tungs­rechten sind Sie nur berechtigt, wenn die von Ihnen geltend ge­mach­ten Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

12.5 Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform für außergerichtliche Streitbeilegung bereit, wodurch Verbrauchern die Möglichkeit gegeben wird, Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Unsere E-Mail-Adresse lautet: hello@drvivienkarl.com. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12.6 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.

12.7 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. Soweit einzelne Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden, unwirksam, undurchführbar oder nichtig sind, gelten die gesetzlichen Regelungen. Sofern es an einer entsprechenden gesetzlichen Regelung fehlt, gilt eine Bestimmung, die die Vertragsparteien getroffen hätten, wenn sie diesen Punkt von vornherein bedacht hätten. Dasselbe gilt entsprechend bei Vorliegen einer Regelungslücke.