Löwenanteil GmbH  -  AGB  

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Bewertung:

fair & wichtig

wichtige Vertragsbestandteile:

(2)
B
[]
Unbefristete Abos können nach einer möglichen Mindestvertragslaufzeit jederzeit gekündigt werden. (Anmerkung: Es gibt keine sich automtisch erneuernde Mindestvertragslaufzeit.) (bearbeiten)
(6)
B
Beim Kauf im Abo entstehen keine Versandkosten nach Deutschland. (bearbeiten)
(7)
B
Es gilt die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Tagen. Dabei trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. (bearbeiten)
(1)
C
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Kaufvertrag kommt erst danach mit der Auftragsbestätigung per E-Mail oder der Warenlieferung oder der Zahlungsaufforderung durch den Vertragsanbieter zustande. (bearbeiten)
(3)
C
Der Besteller hat die Annahme der Ware sicherzustellen. Ist ein Abstellen der Ware nicht möglich, kann die Lieferung auch durch Zustellung an einen benachbarten Haushalt erfolgen. (bearbeiten)
(4)
C
Im Mängelfall und bei verlangter Ersatzlieferung ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuvor erhaltene Ware innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ersatzlieferung auf seine Kosten zurückzusenden. (bearbeiten)
(5)
C
Gutscheine sind grundsätzlich nicht mit anderen Rabattaktionen kombinierbar. (bearbeiten)
(8)
C
Änderungen dieser AGB werden dem Besteller vorab mitgeteilt und gelten automatisch als akzeptiert, wenn der Besteller diesen nicht innerhalb von 2 Monaten widerspricht. (bearbeiten)

Verweis auf andere Verträge:

<1>
B
Es wird auf die Datenschutzhinweise des Vertragsanbieters verwiesen. (bearbeiten)

AGB

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) der Löwenanteil GmbH (nachfolgend auch „wir”) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Besteller”) mit der Löwenanteil GmbH als Verkäuferin hinsichtlich der in unserem Online-Shop aufgeführten Waren und Leistungen abschließt. Für den Erwerb von Gutscheinen gelten diese AGB insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

(2) Es gelten ausschließlich die von der Verkäuferin aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen, es sei denn es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Bestellers wird widersprochen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden somit nicht Vertragsbestandteil.

(3) Soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist, gelten auch für die Einlösung von Gutscheinen, die über Dritte erlangt worden sind, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(4) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(5) Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher in Deutschland und die bestellte Ware bzw. der bestellte Gutschein sind nicht für den Wiederverkauf bestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss, unverbindliche Angaben, Pflichten des Bestellers

(1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Nach Sortimentserneuerungen der Hersteller kann es zu Veränderungen im Aussehen der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht.

(2) Die Angebote der Produkte im Online- Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar, der lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller darstellt ein verbindliches Angebot abzugeben.

(3) Der Besteller kann ein Angebot durch das vollständige ausfüllen und bestätigen des von der Löwenanteil GmbH bereit gestellten Online-Bestellformulars abgeben. Dabei muss der Besteller die ausgewählten Waren zunächst in den virtuellen Warenkorb legen und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen. Anschließend gibt der Besteller dann durch klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein rechtlich verbindliches Angebot in Bezug auf die im Warenkorb von ihm hinzugefügten Waren und Leistungen ab. Nach Abgabe der Bestellung und damit der Abgabe eines Angebots auf Vertragsschluss, erhält der Besteller unmittelbar eine Auftragsbestätigung durch automatisierte E- Mail an die von ihm angegebene E-Mail Adresse. Diese E-Mail stellt dann die Annahme des Vertrages durch die Löwenanteil GmbH dar. Für den Fall, dass technische Probleme auftreten sollten oder an die von dem Besteller angegebene E-Mail Adresse nicht zugestellt werden kann, so kann die Annahme des Angebotes auch durch Zusendung der bestellten Waren innerhalb von drei Tagen erfolgen.

(4) Die Löwenanteil GmbH kann das Angebot des Bestellers innerhalb von drei Tagen annehmen. Die Annahme kann dabei folgendermaßen erfolgen:

a.) Durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail. Entscheidender Annahme-Zeitpunkt ist dabei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Besteller.

b.) Durch Lieferung der bestellten Waren. Entscheidender Annahme-Zeitpunkt ist hierbei der Zugang der Ware beim Besteller.

c.) Durch Zahlungsaufforderung der Löwenanteil GmbH.
(1)

Nehmen wir das Angebot des Bestellers im Rahmen des oben genannten Zeitraums nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots. Ein Vertrag kommt dann nicht zustande.

(5) Die Frist für die Annahmeerklärung beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots des Bestellers zu laufen und endet mit Ablauf des dritten Tages welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

(6) Sobald das Angebot über das Online-Bestellformular abgegeben wird, wird dieser Vertragstext von der Löwenanteil GmbH gespeichert und dem Besteller nach Absendung seiner Bestellung zugeschickt. Die Bestellungen werden von der Löwenanteil GmbH auf ihrer Internetseite archiviert. Sofern sich der Besteller ein kostenloses Kundenkonto angelegt hat, kann er seine Bestellungen jederzeit über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe seiner Login-Daten kostenfrei abrufen.

(7) Die Bestellabwicklung findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Besteller hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Bestellung angegebene E-Mail Adresse korrekt ist, so dass er unter dieser Adresse die von der Löwenanteil GmbH versandten E-Mails empfangen kann. Der Besteller hat beim Einsatz von SPAM-Filtern darauf zu achten, dass alle von der Löwenanteil GmbH versandten E-Mails zugestellt werden können.

(8) Alle Angaben, die der Besteller im Bestellprozess macht, müssen aktuell sein und der Wahrheit entsprechen. Der Besteller darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben. Das Passwort muss für Unberechtigte unzugänglich sein. Der Login-Name und das Passwort müssen getrennt voneinander aufbewahrt werden. Die Daten müssen insgesamt sicher verwahrt sein. Ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe der Daten muss der Löwenanteil GmbH unverzüglich in Textform angezeigt werden. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit dem Passwort des Bestellers und die daraus resultierenden Forderungen, haftet der Besteller nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 3 Vertragsarten; Vertragslaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung

(1) Der Besteller hat auch die Möglichkeit ein Abonnement ohne Mindestlaufzeit abzuschließen. Er erhält dadurch eine Anzahl Mahlzeiten seiner Wahl pro Monat. Die Mahlzeiten werden einmal im Monat als Gesamtpaket geliefert.

Der Preis für eine monatliche Lieferung ist abhängig von den bestellten Produkten.

(2) Wird das Abonnement nicht gekündigt, so verlängert er sich automatisch auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag ist dann allerdings nicht mehr an eine Mindestlaufzeit gebunden und kann von dem Besteller jederzeit zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt werden. (2)

(3) Der Besteller kann das Abonnement jederzeit kündigen. Die Kündigung kann im Benutzerkonto erfolgen.

(4) Im Fall einer Kündigung wird dem Besteller der Betrag für eventuell bereits bezahlte aber nicht ausgefahrene Lieferungen mit vereinbartem Zustelldatum nach Ablauf der Kündigungsfrist nicht zurückerstattet.

(5) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt.

§ 4 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt, Gefahrenübergang, Lieferunterbrechung

(1) Wir liefern in die in der Versandübersicht aufgelisteten Länder an lieferdienstzustellfähige Adressen in den auf der Webseite angegebenen Lieferbereichen.

(2) Wir liefern an die Adresse, die der Besteller in seinem Kundenbereich/Kundenkonto auf unserer Webseite als Lieferadresse angegeben hat. Eine Adressänderung wird für die nächste Lieferung wirksam, wenn die Verlängerungsbestellung noch nicht ausgelöst wurde.

(3) Der Besteller verpflichtet sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von Ihm angegebenen Lieferadresse möglich ist. Ist die Übergabe nicht möglich, gerät der Besteller in Annahmeverzug.

(4) Ist ein Abstellen der Ware nicht möglich, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden.
(3)

(5) Ist die Ware im Moment der persönlichen Übergabe nach Abs. 4 noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

(6) Der Besteller kann, wenn es technisch möglich ist, über sein Kundenkonto eine Lieferung aussetzen.



§ 5 Mängelhaftung

(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Hat der Besteller eine Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung verlangt und ist diese erfolgt, so ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuvor gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ersatzlieferung, an die Löwenanteil GmbH auf dessen Kosten zurückzusenden.
(4)

§ 6 Preise und Versandkosten; Fälligkeit; Zahlung; Aufrechnung; Zurückbehaltung

(1) Alle Preise verstehen sich inklusive der Umsatzsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, exklusive der Versandkosten. Gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden beim jeweiligen Produkt gesondert angegeben.

(2) Die Forderungen der Löwenanteil GmbH sind sofort fällig. Bei Zahlung per Vorauskasse, falls diese Zahlungsart aktiviert ist, muss der Besteller den offenen Betrag innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das Konto der Löwenanteil GmbH überweisen. Die Kontodaten kann der Besteller der Auftragsbestätigung entnehmen. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, ist der Kaufpreis während des Verzuges mit 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

(3) Die Bezahlung kann durch die auf der Webseite angegebenen Methoden erfolgen. Die Bezahlung der Waren erfolgt nach Wahl des Bestellers im Lastschriftverfahren, per Sofort-Überweisung, mit Kreditkarte oder PayPal nach Abschluss des Kaufvertrages. Bei Zahlung per Lastschrifteinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Bestellung der Ware. Mit Auswahl der Zahlung per Lastschrifteinzug erteilt der Besteller der Löwenanteil GmbH ein SEPA Mandat, mit dem wir dazu berechtigt sind, den Rechnungsbetrag vom Konto des Bestellers einzuziehen.



(4) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder von uns unbestritten sind. Dies gilt nicht für vertragliche oder sonstige Ansprüche aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(5) Beim Abschluss eines Abonnements wird das Konto einmal monatlich für die Vertragslaufzeit belastet. Die Belastung des Kontos erfolgt dabei jeweils zum Bestelldatum. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen. Bitte haben Sie Verständnis, dass aus technischen Gründen die Belastung auf Ihrem Konto für Sie eventuell erst einige Tage später sichtbar wird.

(6) Die Einlösebedingungen von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden gilt grundsätzlich, dass die Gutscheine nicht mit anderen Rabattaktionen kombinierbar sind. (5)

(7) Beim Kauf im Abo entstehen, wenn nicht anders beschrieben, keine Versandkosten. Ausgenommen von dieser Regelung sind teilweise Lieferungen ins Ausland. (6)

§ 7 Haftung, Obliegenheiten des Bestellers

(1) Die Löwenanteil GmbH haftet im Fall von Schäden des Bestellers aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüche auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

Die Löwenanteil GmbH haftet als Verkäuferin aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

- bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes vereinbart ist

- aufgrund arglistiger Täuschung

- nach dem Produkthaftungsgesetz

(2) Verletzt die Löwenanteil GmbH als Verkäuferin fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).

(3) In anderen als den in Absatz 1 und Absatz 2 genannten Fällen ist die Haftung der Löwenanteil GmbH unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

(4) Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Löwenanteil GmbH.

(5) Der Besteller ist verpflichtet Produkt, Verzehr – und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.

§ 8 Datenschutz

Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzhinweise.
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§ 9 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher sowie Muster-Widerrufsformular

Verbraucher – d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können - können ihre Vertragserklärung bei entgeltlichen Verträgen unter folgenden Voraussetzungen widerrufen:

Widerrufsbelehrung für die getrennte Lieferung von mehreren Waren

aa) Im Falle eines Vertrags über eine oder mehrere paketversandfähige Waren, die den Verbraucher in einer einheitlichen Lieferung erreichen oder die im Rahmen einer einheitlichen Bestellung der bestellten Waren getrennt geliefert werden:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns



Löwenanteil GmbH

Emsstraße 18

26135 Oldenburg



mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.



Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag vor Versand der Ware widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.



Wenn Sie diesen Vertrag nach Versand der Ware widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, exklusive der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten und geprüft haben.



Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.



bb) Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Löwenanteil GmbH, Emsstraße 18, 26135 Oldenburg

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Es werden nur Rücksendungen an folgende Adresse akzeptiert:

Hive Technologies GmbH
℅ Löwenanteil
Maulbeerstraße 7
15834 Rangsdorf
Germany

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag vor Versand der Ware widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.



Wenn Sie diesen Vertrag nach Versand der Ware widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, exklusive der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten und geprüft haben.



Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.



Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück

- An

Löwenanteil GmbH

Emsstraße 18

26135 Oldenburg

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den

Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)



- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum



_______________ (*) Unzutreffendes streichen.
(7)



§ 10 Anwendbares Recht, Streitschlichtung, keine Nebenabreden, Änderung der AGB, salvatorische Klausel

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN – Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Die Löwenanteil GmbH nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

(3) Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

(4) Nebenabreden bestehen nicht.

(5) Die Löwenanteil GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Die vorgesehenen Änderungen werden dem Besteller im Vorhinein mitgeteilt. Zudem wird der Besteller auf sein Widerspruchsrecht hingewiesen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Besteller nicht binnen zwei Monaten nach der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Falls der Besteller der Änderung widerspricht, behält sich die Löwenanteil GmbH bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit bzw. Anzahl von Lieferungen die ordentliche Kündigung vor. (8)

(6)Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.